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galeria kaufhof ostbahnhof

Zur Schließung Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof

Zur Schließung des Galeria-Kaufhofs am Ostbahnhof und zum bezirklichen Willen. Am 30. Juni 2017 soll Schluss sein mit dem Shopping in den Räumlichkeiten der Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof. Nun gab es eine Anfrage aus den Reihen der Linken, was der Bezirk diesbezüglich unternimmt. Es haben sich Initiativen gegründet, mit denen sich der neue Stadtbaurat Schmidt treffen […]

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Paragraphen Symbol

Urteil zu Schönheitsreparaturen

Das Landgericht Berlin hat die Unwirksamkeit von Klausel zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag erklärt. In eigentliche jedem Mietvertrag den ich je unterschrieben habe, gab es eine Klausel zu den sogenannten „Schönheitsreparaturen“. Diese sind unwirksam, so urteilte das Landgericht Berlin. In der Frage der Renovierung durch die Mietenden, urteilte das Landgericht Berlin (Aktenzeichen 67 S 7/17) in […]

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Ordnungsamt Friedrichshain Strafzettel

Straftaten gegenüber dem Personal des Bezirksamts

Auch gegen Beschäftigte des Bezirksamts gibt es vermehrt Drohungen und Straftaten.  Offenbar gab es doch einige Straftaten gegenüber Leuten die für den Bezirk arbeiten. Dass man beispielsweise bei Beleidigungen gegen Personal des Ordnungsamtes hart vorgeht, habe ich ja bereits berichtet. Seit 2012 soll es sechs Strafanträge vom Bürgeramt gegeben haben, wobei es vor allem um […]

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hotel und hostel friedrichshain berlin

Übernachtungsstatistik & Tourismuskonzepte

Eine Anfrage der Linken in der BVV widmete sich dem Tourismuskonzept und den Übernachtungszahlen. Ein Abgeordneter der Linksfraktion in der BVV fragte nach der Statistik zu den Übernachtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2016. Das statistische Bundesamt, so die Antwort, weist einen Zuwachs gegenüber 2015 um 2,7 Prozent aus. Damit waren bis zum vergangenen Dezember 771 Unterkunftsunternehmen […]

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Modell Alte Maelzerei Friedrichshain in BVV

BVV Sitzungen zum Streamen?

Einem Antrag in der BVV nach, wird geprüft, ob man bald die Sitzungen der BVV von Zuhause aus mitsehen kann. In einem Antrag bei der BVV Sitzung, der von den Grünen, den Linken, der SPD und der „Partei“ unterstützt wird, fordert man ein Streamingkonzept. Der Antrag sieht vor, dass es Konzept geben soll, womit man […]

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Rathaus Kreuzberg

Bezirksmedaille & Jugend-Engagementpreis des Bezirks

Das Bezirksamt ruft auf, Vorschläge für die Bezirksmedaille und für den Jugend-Engagementpreis einzureichen. Jedes Jahr werden sowohl die Bezirksmedaille, als auch der Jugend-Engagementpreis vom Bezirk vergeben. Die Vorschläge, wer oder was dafür geehrt werden soll, machen die Eingeborenen des Bezirks. Die Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg soll Personen, Gruppen oder Initiativen auszeichnen, die sich in besonderer Weise […]

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Strecke zur East-Side-Gallery Demo

Planungen zur East-Side-Gallery

Eine Anfrage des Grünen Abgeordneten Werner Heck klärt über die Planungen zur East-Side-Gallery auf. Die East-Side-Gallery ist ein heißes Eisen, denn es handelt sich um die Reste der Mauer von Berlin – deren Fall ausgelassen gefeiert wurde. Luxusbauten und ein teilweises Einreißen des Denkmals rief Demonstrationen auf den Plan. In der Anfrage an das Bezirksamt […]

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Zone Tempo 30

Tempo 30 für Boxhagener & Ebertystraße

Zwei Straßen, zwei Anträge und eine Idee: Tempo 30 für die Boxhagener- und Ebertystraße. Zwei Anträge der SPD in der BVV wollen ein Tempolimit in Teilen von Friedrichshain. Konkret die beiden Straßen, Boxhagener- und Ebertystraße, so die Anträge von Peggy Hochstätter aus der SPD. Für die Boxhagener Straße soll das Tempolimit, das derzeit von 22 […]

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schwimmbad am spreewaldplatz berlin kreuzberg

Zur Sache Baerwaldbad

Wieso war das Baerwaldbad eigentlich kurzzeitig geschlossen und wie steht es darum? Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist das einzige Bad in Berlin, wo es Wellen gibt. Und es ist für viele Schulen der Ort für den Schwimmunterricht. Im November 2016 wurde das Baerwaldbad wieder freigegeben, nach dem das Gesundheitsamt vor Ort eine Begehung durchgeführt hatte. […]

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Jongleure Karneval der Kulturen 2013

23 Projektförderungen 2017

Das Bezirksamt kürt Projekte mit Preisgeldern, die sich um die kulturelle Vielfalt im Bezirk bemühen. 23 von 79 Projekten, die sich beim Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beworben haben, wurden ausgezeichnet. Eine unabhängige Jury hat, unter Federführung des Fachbereichs Kultur und Geschichte, über die 79 Anträge entschieden. Die Jury setzt sich aus Jana Bäskau, Nanna Heidenreich, Çagla Ilk, […]

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Audio Surveillance Zone Kunst

Audio Surveillance Zone

Am Ostbahnhof gibt es eines der Kunstprojekte „Audio Surveillance Zone“. Gerade vor dem Hintergrund, dass der NSA Untersuchungsausschuss endete, ist dieses Kunstwerk interessant. Der Ausschuss tagte drei Jahre und brachte eigentlich so gut wie nichts zu Tage. Dass Pofalla, der vermutlich neue Bahn-Chef, gelogen hat, war auch schon zuvor klar. Die steigende Anzahl von Überwachungsmaßnahmen, […]

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Warschauer Strasse 2016

Kein Fahrradbeauftragter im Kiez?

Eine Anfrage in der BVV zielte auf den Fahrradbeauftragten – doch den gibt es gar nicht. Die SPD-Abgeordnete, Peggy Hochstätter, stellte die Anfrage, seit wann es einen Fahrradbeauftragten im Bezirk gäbe. Die Antwort war: „Es gibt keinen Fahrradbeauftragten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.“ Jedoch gibt es einen Bauingenieur im Straßenamt, der sich um die Radwege in Planung […]

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Ehemaliges Moebelfabrikgelaende Rigaer Strasse

Denkmalschutz & Politischer Wille – Carré Sama-Riga

Das Bauvorhaben in der Rigaer Straße 71 bis 73a – das Carré Sama-Riga – wurde wieder in der BVV diskutiert. Die Proteste im Nordkiez gegen das Bauprojekt Carré Sama-Riga in der Rigaer Straße nehmen zu und auch die Politik beschäftigt sich damit schon länger; so wie in neulich in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung). Ein Anfrage der […]

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