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BVV Sitzung zu Wohnungen

Die Bezirksverordnetenversammlung – kurz BVV – hat sich Ende Oktober getroffen – das Thema war vor allem das Wohnen.

Am 28. Oktober versammelte sich die BVV und es gab einige Anträge. Zwei seien hier kurz erwähnt, denn ihnen gemein ist das Thema Wohnen und Wohnung.

Wohnhaus Mediaspree

Wohnhaus Mediaspree

Zum Einen von der SPD, sie will etwas gegen die Belästigung durch Touris in den entsprechenden Kiezen tun. Dafür will man das Baurecht heranziehen und die Ausweitung der Gastronomie begrenzen. Konkret geht es nicht nur um Kneipen, sondern auch um Hotels und dererlei mehr und zwar beispielsweise im Simon-Dach-Kiez bis zum Ostkreuz.

Die Idee dafür hat man sich aus dem baden-württembergischen Heidelberg geholt, wo man das Konzept bereits durchführt. In Kreuzberg arbeitet man mit dem Paragrafen 15 der Baunutzungsverodnung, um weitere Etablissements zu verhindern.  Doch funktioniere dies nur in kleinem Maße – ein Durchbruch sei es nicht.

Von den Grünen kam ein Vorschlag gegen die Wohnungsnot. Sie wollen leer stehende Wohnungen annektieren, sprich einziehen. Gegen die Stimmen der CDU wurde das nun beschlossen. Im Prinzip will man also Wohnungen, die nicht genutzt werden vermieten, auch gegen den Willen denen, die die Wohnungen gehören. Die Antragsstellenden gehen davon aus, dass damit bis zu 10.000 Menschen einen Wohnraum haben könnten. So schreibt es die Printversion der Berliner Woche.

Sicherlich, so denke ich, ist mit den Flüchtlingen das Problem verschärft worden. Doch hätte man derart nicht auch schon den Menschen helfen können, die auf der Straße leben, respektive obdachlos sind? Und was ist mit den Wohnungen die als Anlageform genutzt werden und nicht bewohnt sind? Es ist ja kein Geheimnis, dass viele Investierende Immobilien in Berlin kaufen und nie bewohnen – es ist nur eine Anlageform, die stetig steigt, solange die Immobilienpreise steigen…

Bisher ist man den Immobilienfirmen kaum in den Weg gekommen, wie ich finde. Das sieht man gerade am Beispiel der Modernisierung, die inzwischen auch kein Geheimnis mehr – nichts bringt, außer einer Wertsteigerung der Immobilie und mehr Mietzins.

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