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Milieuschutzgebiete bei der Auswahl

In Friedrichshain-Kreuzberg sollen Analysen zum Milieuschutz bestimmter Gebiete vorher nicht mehr angekündigt werden.

In einem Interview gegenüber einem Berliner Boulevardblatt gab der Bezirksstadtrat Schmidt an, wie man künftig bei der Auswahl der Milieuschutzgebiete im Bezirk vorgehen möchte. Noch vor meiner Sommerpause hatte man stolz die Wirkung des Milieuschutzes dokumentierte – dennoch geht die Mietpreisspirale ungebremst weiter nach oben.

Milieuschutzgebiet Weberwiese

Milieuschutzgebiet Weberwiese

In der Nachfrage zu dem Vorgehen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sprach man von einer Geheimhaltung dessen und erhoffte sich Antworten auf die Auswirkungen des Beschlusses. Jedoch sprach Schmidt nur davon, und das betonte er, dass man lediglich die Erhebungen dazu nicht mehr ankündigen werde.

Derart will man künftig keine Aufstellungsbeschlüsse mehr erlassen, was auch der Effektivität dienen soll. Denn damit spare man auch Zeit. Außerdem sei es nicht möglich, alle Studien des Bezirksamts zu reporten. Man halte sich jedoch an das Berliner Bezirksverwaltungsgesetz. Wer worüber informiert wird, werde im Einzelfall geprüft.

Eine Gefahr, dass diese Maßnahme zu einer sprunghaften Umwandlungswelle von Miet- in Eigentumswohnungen führen wird, um dem zu entgehen, negierte Schmidt. Eine Ausweisung als Milieuschutzgebiet könne auch nur für sieben Jahre angelegt werden. Nur wer weiß das vorher?

Protokoll

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