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Archive | News aus dem Bezirk

Politik, Kritik und Neuigkeiten aus dem Bezirk – aus meiner Perspektive…

Warschauer Strasse 2016

Kein Fahrradbeauftragter im Kiez?

Eine Anfrage in der BVV zielte auf den Fahrradbeauftragten – doch den gibt es gar nicht. Die SPD-Abgeordnete, Peggy Hochstätter, stellte die Anfrage, seit wann es einen Fahrradbeauftragten im Bezirk gäbe. Die Antwort war: „Es gibt keinen Fahrradbeauftragten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.“ Jedoch gibt es einen Bauingenieur im Straßenamt, der sich um die Radwege in Planung […]

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Ehemaliges Moebelfabrikgelaende Rigaer Strasse

Denkmalschutz & Politischer Wille – Carré Sama-Riga

Das Bauvorhaben in der Rigaer Straße 71 bis 73a – das Carré Sama-Riga – wurde wieder in der BVV diskutiert. Die Proteste im Nordkiez gegen das Bauprojekt Carré Sama-Riga in der Rigaer Straße nehmen zu und auch die Politik beschäftigt sich damit schon länger; so wie in neulich in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung). Ein Anfrage der […]

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Sperrung Zelle Ecke Rigaer Str

Urteil zu Steinwurf auf Polizei

Das Amtsgericht Tiergarten urteilte im Fall eines Steinwurfs in Friedrichshain gegen die Polizei. Im Juni 2014 kam es in der Rigaer Straße zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Was als Fest anfing, endete mit brennenden Barrikaden und Angriffe auf die Polizei. Dabei kam es auch u.a. zu Steinwürfen auf Polizeikräfte. In einem Fall urteilte nun das […]

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Polizei Auto Friedrichshain

Polizei-Taser in Friedrichshain-Kreuzberg

Die BVV von Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen den testweisen Einsatz von Tasern im Bezirk. Seit über einer Woche sind 20 Polizeikräfte mit einem Taser ausgestattet. Das ist ein Elektroschocker, den die Polizei für drei Jahre testen möchte. Es soll eine Alternative zum Pfefferspray oder zum Tränengas sein. Den Plan hat der neue Innensenator, Andreas Geisel (SPD),  […]

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Bank und Blick auf Spree Caroline-Tübbecke-Ufer

Sitzgelegenheiten im Bezirk

In einer Anfrage der BVV hat die SPD das Angebot an Sitzmöglichkeiten im Bezirk angesprochen. Die Fragen aus der SPD Ecke gingen an das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg. Wie man das Angebot an Sitzgelegenheiten sehe und ob es Bedarf an neuen Bänken gäbe. Der neue Stadtrat Florian Schmidt beantwortet dies mit einer diplomatischen Aussage: „.. [könnte] […]

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Frankfurter Tor

Unfallgefahren-Hotspots für Radfahrende

Das Bezirksamt soll an zwei Stellen die Situation der Radfahrenden verbessern, so zwei Anträge in der BVV. „Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möge beschließen:“, beginnen die Anträge in der BVV. So auch diese beiden, die zwar ein gemeinsames Ziel haben, jedoch zwei unterschiedlichen Kreuzungen meinen. Dabei geht es um die Gefährdung von Radfahrenden im Verkehr. Im Antrag […]

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Wohnhaus Mediaspree

Mietsteigerung auch statistisch

Das Landesamt für Statistik Berlin-Brandenburg hat die Durchschnittsmiete in den letzten Jahren berechnet. Die höchste Steigerung gab es in Friedrichshain-Kreuzberg. Von 2010 bis 2014 erhöhte sich, der Studie nach, der Preis für den Quadratmeter in einer Mietwohnung um 0,87 Euro. Das sind Durchschnittsmieten von 6,80 Euro pro Quadratmeter im Jahr 2010 – bis zu den […]

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Warschauer Bruecke mit Kran

Diskussion: Bauen & Wohnen

Am 23. Februar findet in Kreuzberg eine Diskussion mit der Senatorin für Stadtentwicklung statt. Das Thema: Bauen und Wohnen. In Zusammenarbeit des Tagesspiegels, der Architektenkammer von Berlin und dem Kino Urania, entstand diese Diskussionsplattform. Dabei wird die neue Senatorin für Stadtentwicklung, Frau Katrin Lompscher, die neue Politik erläutern und erklären, wie man die geplanten Ziele […]

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warschauer strasse april 2016

Zweckentfremdungsgesetz – Erfolg & Fragen

Genauer heißt es Zweckentfremdungsverbot-Gesetz, das mit Erfolg und Skepsis betrachtet wird. Seit nunmehr anderthalb Jahren ist das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz in Berlin in Kraft. Für das Bezirksamt ist es ein Erfolg. Aber es gibt Befürchtungen, gerade die Geflüchteten würden darunter leiden. Das Gesetz sagt im Prinzip aus, dass man seine Wohnung nicht als Ferienwohnung umfunktionieren darf, ohne […]

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Eislaufen Engelbecken Kreuzberg

Eislaufen Engelbecken

Eine Möglichkeit den Winter auszukosten fand sich auf dem Engelbecken in Kreuzberg. Leider oder auch nicht, ist nun schon zu spät, um das auszuprobieren. Aber ich konnte noch ein Bild davon machen. Groß und Klein freuten sich auf dem Eis auf dem Wasser des Engelbecken in Kreuzberg. Im Sommer sitzen die Leute drum herum und […]

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Polizei durchsucht Rigaer 94

Gerichtsfall Rigaer Straße

Wann wird das Gericht sich mit dem Fall in der Rigaer Straße beschäftigen? Offensichtlich nicht so bald… Letztes Jahr im Juni wurde in der Rigaer Straße, damals mit dem Segen des Innensenators, eine Teilräumung vorgenommen. Dieses Vorgehen wurde von einem Gericht als rechtswidrig eingestuft. Zuvor wurde ein Kontaktbeamte in der Rigaer Straße hinterrücks und mies […]

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7 Baustelle Rigaer-Liebigstraße

Preise steigen: Bauen & Lebensmittel

Die Preise steigen an, vor allem im Bereich Bauen und bei den Lebensmitteln – so das Statistische Landesamt. Schon im Dezember ist die Inflation gestiegen, bundesweit und in Berlin auf 1,7 Prozent. Zeitgleich sind die Zinsen praktisch nicht vorhanden, sodass die Menschen nach und nach durch das Hintertürchen enteignet werden. Das Amt für Statistik für […]

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Parkautomaten Schild Friedrichshain

Was bringt die Parkraumbewirtschaftung?

Welche Einnahmen das Bezirksamt mit der Parkraumbewirtschaftung macht, wurde bei einer Anfrage der Linken klar. Am Jahreswechsel waren manche Parkzonen von der Bewirtschaftung, also von den Parkgebühren, befreit (Zonen Überblick – PDF). Der Grund, so die Antwort der Anfrage der Linken, war die Vermeidung von Vandalismus gegenüber den Parkautomaten. Konkret waren die Parkzonen 18, 30, […]

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