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Vollsperrung der Rigaer wird abgewägt

Die Sperrung der Rigaer Straße bleibt wohl noch eine Weile erhalten.

Schon ein paar mal habe ich versucht, die Rigaer Straße wieder zu passieren – aber man fährt immernoch umsonst die Straße rein, muss dann umkehren und drum herumfahren. Ich dachte man hätte eine Lösung gefunden, aber nun stellt sich heraus: Dem ist gar nicht so.

Rigaer Sperrung

Rigaer Sperrung

Trotz der Ankündigung, man wolle eine Diagonale durch die Baustelle leiten, wo Passanten durchgehen können, wird es wohl auch künftig keine freie Passage durch die Rigaer Straße geben. Der Grund für die Sperrung sind Bauarbeiten in der Straße.

Die Ankündigung war insofern wohl eher als Idee zu verstehen, als dass der Baustadt Florian Schmidt in der BVV erklärte, dass das nicht so einfach sei. Da die Sperrung genehmigt wurde, müsste man diese Genehmigung ganz oder teilweise widerrufen. Damit einher könnte auch ein Schadensanspruch der Bauleitung einhergehen. Eine Abwägung steht noch aus.

Des Weiteren müsste eine sofortige Vollziehung angeordnet werden. Da aber Grund zur Annahme gibt, dass die Bauleitung dem wiederum widerspricht, wird das auch nicht sofort passieren. In beiden Fällen muss man vermutlich ein Urteil vor einem Gericht abwarten.

Nebst der Risikoabwägung, müssen auch die Lösungsvarianten geprüft werden. Zur Disposition steht ein Diagonaltunnel oder ein Durchweg bei Bauuntätigkeit. Eine Prüfung wird hierbei eine Entscheidung finden.

BVV Protokoll

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