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Tag Archives | xberg

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Urteil zu Schönheitsreparaturen

Das Landgericht Berlin hat die Unwirksamkeit von Klausel zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag erklärt. In eigentliche jedem Mietvertrag den ich je unterschrieben habe, gab es eine Klausel zu den sogenannten „Schönheitsreparaturen“. Diese sind unwirksam, so urteilte das Landgericht Berlin. In der Frage der Renovierung durch die Mietenden, urteilte das Landgericht Berlin (Aktenzeichen 67 S 7/17) in […]

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Ordnungsamt Friedrichshain Strafzettel

Straftaten gegenüber dem Personal des Bezirksamts

Auch gegen Beschäftigte des Bezirksamts gibt es vermehrt Drohungen und Straftaten.  Offenbar gab es doch einige Straftaten gegenüber Leuten die für den Bezirk arbeiten. Dass man beispielsweise bei Beleidigungen gegen Personal des Ordnungsamtes hart vorgeht, habe ich ja bereits berichtet. Seit 2012 soll es sechs Strafanträge vom Bürgeramt gegeben haben, wobei es vor allem um […]

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hotel und hostel friedrichshain berlin

Übernachtungsstatistik & Tourismuskonzepte

Eine Anfrage der Linken in der BVV widmete sich dem Tourismuskonzept und den Übernachtungszahlen. Ein Abgeordneter der Linksfraktion in der BVV fragte nach der Statistik zu den Übernachtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2016. Das statistische Bundesamt, so die Antwort, weist einen Zuwachs gegenüber 2015 um 2,7 Prozent aus. Damit waren bis zum vergangenen Dezember 771 Unterkunftsunternehmen […]

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Modell Alte Maelzerei Friedrichshain in BVV

BVV Sitzungen zum Streamen?

Einem Antrag in der BVV nach, wird geprüft, ob man bald die Sitzungen der BVV von Zuhause aus mitsehen kann. In einem Antrag bei der BVV Sitzung, der von den Grünen, den Linken, der SPD und der „Partei“ unterstützt wird, fordert man ein Streamingkonzept. Der Antrag sieht vor, dass es Konzept geben soll, womit man […]

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Rathaus Kreuzberg

Bezirksmedaille & Jugend-Engagementpreis des Bezirks

Das Bezirksamt ruft auf, Vorschläge für die Bezirksmedaille und für den Jugend-Engagementpreis einzureichen. Jedes Jahr werden sowohl die Bezirksmedaille, als auch der Jugend-Engagementpreis vom Bezirk vergeben. Die Vorschläge, wer oder was dafür geehrt werden soll, machen die Eingeborenen des Bezirks. Die Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg soll Personen, Gruppen oder Initiativen auszeichnen, die sich in besonderer Weise […]

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schwimmbad am spreewaldplatz berlin kreuzberg

Zur Sache Baerwaldbad

Wieso war das Baerwaldbad eigentlich kurzzeitig geschlossen und wie steht es darum? Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist das einzige Bad in Berlin, wo es Wellen gibt. Und es ist für viele Schulen der Ort für den Schwimmunterricht. Im November 2016 wurde das Baerwaldbad wieder freigegeben, nach dem das Gesundheitsamt vor Ort eine Begehung durchgeführt hatte. […]

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Jongleure Karneval der Kulturen 2013

23 Projektförderungen 2017

Das Bezirksamt kürt Projekte mit Preisgeldern, die sich um die kulturelle Vielfalt im Bezirk bemühen. 23 von 79 Projekten, die sich beim Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beworben haben, wurden ausgezeichnet. Eine unabhängige Jury hat, unter Federführung des Fachbereichs Kultur und Geschichte, über die 79 Anträge entschieden. Die Jury setzt sich aus Jana Bäskau, Nanna Heidenreich, Çagla Ilk, […]

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Warschauer Strasse 2016

Kein Fahrradbeauftragter im Kiez?

Eine Anfrage in der BVV zielte auf den Fahrradbeauftragten – doch den gibt es gar nicht. Die SPD-Abgeordnete, Peggy Hochstätter, stellte die Anfrage, seit wann es einen Fahrradbeauftragten im Bezirk gäbe. Die Antwort war: „Es gibt keinen Fahrradbeauftragten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.“ Jedoch gibt es einen Bauingenieur im Straßenamt, der sich um die Radwege in Planung […]

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Polizei Auto Friedrichshain

Polizei-Taser in Friedrichshain-Kreuzberg

Die BVV von Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen den testweisen Einsatz von Tasern im Bezirk. Seit über einer Woche sind 20 Polizeikräfte mit einem Taser ausgestattet. Das ist ein Elektroschocker, den die Polizei für drei Jahre testen möchte. Es soll eine Alternative zum Pfefferspray oder zum Tränengas sein. Den Plan hat der neue Innensenator, Andreas Geisel (SPD),  […]

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Frankfurter Tor

Unfallgefahren-Hotspots für Radfahrende

Das Bezirksamt soll an zwei Stellen die Situation der Radfahrenden verbessern, so zwei Anträge in der BVV. „Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möge beschließen:“, beginnen die Anträge in der BVV. So auch diese beiden, die zwar ein gemeinsames Ziel haben, jedoch zwei unterschiedlichen Kreuzungen meinen. Dabei geht es um die Gefährdung von Radfahrenden im Verkehr. Im Antrag […]

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Wohnhaus Mediaspree

Mietsteigerung auch statistisch

Das Landesamt für Statistik Berlin-Brandenburg hat die Durchschnittsmiete in den letzten Jahren berechnet. Die höchste Steigerung gab es in Friedrichshain-Kreuzberg. Von 2010 bis 2014 erhöhte sich, der Studie nach, der Preis für den Quadratmeter in einer Mietwohnung um 0,87 Euro. Das sind Durchschnittsmieten von 6,80 Euro pro Quadratmeter im Jahr 2010 – bis zu den […]

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Warschauer Bruecke mit Kran

Diskussion: Bauen & Wohnen

Am 23. Februar findet in Kreuzberg eine Diskussion mit der Senatorin für Stadtentwicklung statt. Das Thema: Bauen und Wohnen. In Zusammenarbeit des Tagesspiegels, der Architektenkammer von Berlin und dem Kino Urania, entstand diese Diskussionsplattform. Dabei wird die neue Senatorin für Stadtentwicklung, Frau Katrin Lompscher, die neue Politik erläutern und erklären, wie man die geplanten Ziele […]

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Screenshot Plan Besselpark

Besselpark: Wettbewerbsergebnisse präsentiert

Die Ergebnisse des Wettbewerbs zur Gestaltung des Besselparks wurden gestern vorgestellt. Viele werden sich nun fragen: Welcher Park? Der Besselpark liegt etwas versteckt im Norden von Kreuzberg, an der Friedrichstraße. Dorthin, kurz vor dem Mehringdamm, verlaufen sich nur noch wenige Touristen, die von Norden her kommen, wo die Shopping Meile ist. Die Umgestaltung des Areals […]

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