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Tag Archives | xberg

3 Baustelle Pettenkofer 12-15

Transparenz bei den Bauanträgen im Bezirk gefordert

Wenn Du was bauen willst, dann musst Du auch die Nachbarn informieren! Mit diesem Motto könnte man zusammenfassen, was alle Bauvorhaben mit sich bringen. Im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) heißt es in Paragraph 25 im dritten Absatz, dass die Nachbarschaft bei einem Bauprojekt frühzeitig informiert werden muss. Das ist bereits jetzt schon so, doch nach Ansicht der […]

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Unfallstelle Karl-Marx-Allee

Unfallzahlen steigen im Januar an

Die Zahl der Unfälle im Berliner Verkehr stieg im Januar um 15 Prozent an, so das Statistische Bundesamt. Im ersten Monat des Jahres 2017 gab es in Berlin 971 Verletzte bei Unfällen im Straßenverkehr. Das ist gegenüber dem Januar 2016 eine Steigerung um 15 Prozent. Insgesamt gab es in Berlin 10.718 Unfälle im Januar, das […]

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kinderspielplatz jungstraße oderstraße © friedrichshainblog.de

Unterstützung für’s Ehrenamt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt ehrenamtliche Arbeit mit Sachmitteln. Die Unterstützung kommt vom Senat von Berlin, genauer von der Verwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Für das Jahr 2017 hat man dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Mittel in Höhe von 67.800 Euro zur Verfügung gestellt. Der schiefe Betrag hat den Grund, dass es sich dabei um Sachmittel handelt. Die […]

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Wasserpreise in Berlin bleiben vorerst stabil

Das Wasser in Berlin bleibt im Preis stabil, aber der Verbrauch sinkt. Das bringt neue Herausforderungen. Im Spannungsverhältnis zwischen dem sinkenden Wasserverbrauch und der zunehmenden Bevölkerung, müssen die Berliner Wasserbetriebe reagieren. Das könnte die Preise steigen lassen. Im Jahr 2014 wurden die Wasserpreise sprunghaft günstiger in Berlin – um 12,4 Prozent (komisch, ich hab davon […]

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Paragraphen Symbol

Urteil zu Schönheitsreparaturen

Das Landgericht Berlin hat die Unwirksamkeit von Klausel zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag erklärt. In eigentliche jedem Mietvertrag den ich je unterschrieben habe, gab es eine Klausel zu den sogenannten „Schönheitsreparaturen“. Diese sind unwirksam, so urteilte das Landgericht Berlin. In der Frage der Renovierung durch die Mietenden, urteilte das Landgericht Berlin (Aktenzeichen 67 S 7/17) in […]

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Ordnungsamt Friedrichshain Strafzettel

Straftaten gegenüber dem Personal des Bezirksamts

Auch gegen Beschäftigte des Bezirksamts gibt es vermehrt Drohungen und Straftaten.  Offenbar gab es doch einige Straftaten gegenüber Leuten die für den Bezirk arbeiten. Dass man beispielsweise bei Beleidigungen gegen Personal des Ordnungsamtes hart vorgeht, habe ich ja bereits berichtet. Seit 2012 soll es sechs Strafanträge vom Bürgeramt gegeben haben, wobei es vor allem um […]

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hotel und hostel friedrichshain berlin

Übernachtungsstatistik & Tourismuskonzepte

Eine Anfrage der Linken in der BVV widmete sich dem Tourismuskonzept und den Übernachtungszahlen. Ein Abgeordneter der Linksfraktion in der BVV fragte nach der Statistik zu den Übernachtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2016. Das statistische Bundesamt, so die Antwort, weist einen Zuwachs gegenüber 2015 um 2,7 Prozent aus. Damit waren bis zum vergangenen Dezember 771 Unterkunftsunternehmen […]

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Modell Alte Maelzerei Friedrichshain in BVV

BVV Sitzungen zum Streamen?

Einem Antrag in der BVV nach, wird geprüft, ob man bald die Sitzungen der BVV von Zuhause aus mitsehen kann. In einem Antrag bei der BVV Sitzung, der von den Grünen, den Linken, der SPD und der „Partei“ unterstützt wird, fordert man ein Streamingkonzept. Der Antrag sieht vor, dass es Konzept geben soll, womit man […]

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Rathaus Kreuzberg

Bezirksmedaille & Jugend-Engagementpreis des Bezirks

Das Bezirksamt ruft auf, Vorschläge für die Bezirksmedaille und für den Jugend-Engagementpreis einzureichen. Jedes Jahr werden sowohl die Bezirksmedaille, als auch der Jugend-Engagementpreis vom Bezirk vergeben. Die Vorschläge, wer oder was dafür geehrt werden soll, machen die Eingeborenen des Bezirks. Die Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg soll Personen, Gruppen oder Initiativen auszeichnen, die sich in besonderer Weise […]

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schwimmbad am spreewaldplatz berlin kreuzberg

Zur Sache Baerwaldbad

Wieso war das Baerwaldbad eigentlich kurzzeitig geschlossen und wie steht es darum? Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist das einzige Bad in Berlin, wo es Wellen gibt. Und es ist für viele Schulen der Ort für den Schwimmunterricht. Im November 2016 wurde das Baerwaldbad wieder freigegeben, nach dem das Gesundheitsamt vor Ort eine Begehung durchgeführt hatte. […]

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Jongleure Karneval der Kulturen 2013

23 Projektförderungen 2017

Das Bezirksamt kürt Projekte mit Preisgeldern, die sich um die kulturelle Vielfalt im Bezirk bemühen. 23 von 79 Projekten, die sich beim Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beworben haben, wurden ausgezeichnet. Eine unabhängige Jury hat, unter Federführung des Fachbereichs Kultur und Geschichte, über die 79 Anträge entschieden. Die Jury setzt sich aus Jana Bäskau, Nanna Heidenreich, Çagla Ilk, […]

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Warschauer Strasse 2016

Kein Fahrradbeauftragter im Kiez?

Eine Anfrage in der BVV zielte auf den Fahrradbeauftragten – doch den gibt es gar nicht. Die SPD-Abgeordnete, Peggy Hochstätter, stellte die Anfrage, seit wann es einen Fahrradbeauftragten im Bezirk gäbe. Die Antwort war: „Es gibt keinen Fahrradbeauftragten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.“ Jedoch gibt es einen Bauingenieur im Straßenamt, der sich um die Radwege in Planung […]

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