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Urteil zu Schönheitsreparaturen

Das Landgericht Berlin hat die Unwirksamkeit von Klausel zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag erklärt. In eigentliche jedem Mietvertrag den ich je…

10 Jahren ago

Straftaten gegenüber dem Personal des Bezirksamts

Auch gegen Beschäftigte des Bezirksamts gibt es vermehrt Drohungen und Straftaten.  Offenbar gab es doch einige Straftaten gegenüber Leuten die…

10 Jahren ago

Übernachtungsstatistik & Tourismuskonzepte

Eine Anfrage der Linken in der BVV widmete sich dem Tourismuskonzept und den Übernachtungszahlen. Ein Abgeordneter der Linksfraktion in der…

10 Jahren ago

BVV Sitzungen zum Streamen?

Einem Antrag in der BVV nach, wird geprüft, ob man bald die Sitzungen der BVV von Zuhause aus mitsehen kann.…

10 Jahren ago

Bezirksmedaille & Jugend-Engagementpreis des Bezirks

Das Bezirksamt ruft auf, Vorschläge für die Bezirksmedaille und für den Jugend-Engagementpreis einzureichen. Jedes Jahr werden sowohl die Bezirksmedaille, als…

10 Jahren ago

Planungen zur East-Side-Gallery

Eine Anfrage des Grünen Abgeordneten Werner Heck klärt über die Planungen zur East-Side-Gallery auf. Die East-Side-Gallery ist ein heißes Eisen,…

10 Jahren ago

Feinheiten der Arbeit eines Übersetzungsbüros

Aus offensichtlichen Gründen beherrschen nur wenige von uns eine Fremdsprache so gut, dass wir in der Lage sind, komplexe Dokumente…

10 Jahren ago

Tempo 30 für Boxhagener & Ebertystraße

Zwei Straßen, zwei Anträge und eine Idee: Tempo 30 für die Boxhagener- und Ebertystraße. Zwei Anträge der SPD in der…

10 Jahren ago

Zur Sache Baerwaldbad

Wieso war das Baerwaldbad eigentlich kurzzeitig geschlossen und wie steht es darum? Das Baerwaldbad in Kreuzberg ist das einzige Bad…

10 Jahren ago

23 Projektförderungen 2017

Das Bezirksamt kürt Projekte mit Preisgeldern, die sich um die kulturelle Vielfalt im Bezirk bemühen. 23 von 79 Projekten, die…

10 Jahren ago

Audio Surveillance Zone

Am Ostbahnhof gibt es eines der Kunstprojekte "Audio Surveillance Zone". Gerade vor dem Hintergrund, dass der NSA Untersuchungsausschuss endete, ist…

10 Jahren ago

Kein Fahrradbeauftragter im Kiez?

Eine Anfrage in der BVV zielte auf den Fahrradbeauftragten - doch den gibt es gar nicht. Die SPD-Abgeordnete, Peggy Hochstätter,…

10 Jahren ago

Denkmalschutz & Politischer Wille – Carré Sama-Riga

Das Bauvorhaben in der Rigaer Straße 71 bis 73a - das Carré Sama-Riga - wurde wieder in der BVV diskutiert.…

10 Jahren ago

Urteil zu Steinwurf auf Polizei

Das Amtsgericht Tiergarten urteilte im Fall eines Steinwurfs in Friedrichshain gegen die Polizei. Im Juni 2014 kam es in der…

10 Jahren ago

Neues UCI Kino | Mercedes-Land

Das Mercedes-Land, wie ich es gerne nenne, bekommt ein UCI Kino - das zweite im Bezirk. Bereits an der Landsberger…

10 Jahren ago