BVV-Fragerunde – Denkmal, Wohnraum, Schulbau, Windows & mehr
In der BVV gibt es eine Möglichkeit mündliche Anfragen im kleinen Rahmen zu stellen. Dabei kam einiges zur Sprache.
Die letzte Fragestunde zu verschiedenen Themen brachte einige Punkte auf den Tisch. Jede Fraktion darf dazu eine Frage stellen.
Gedenktafel für Wolfgang Szepansky geschändet | Anfrage der Grünen
In der Methfesselstraße 42 befindet sich eine Gedenktafel für den Antifaschisten und Künstler Wolfgang Szepansky. Das wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel einer Schändung. Schon bei der vorletzten Zerstörung, brachte man eine sichere Gedenktafel an, die nun abermals zerstört wurde. Die verachtenswerte Zerstörung, mutmaßlich von Faschisten, muss geplant worden sein. Hier musste entsprechendes Gerät genutzt worden sein. Es wurde Anzeige erstattet und der Verdacht geht nach Neukölln, wo es ebenfalls faschistische Tendenzen gibt. Eine neue Gedenktafel wird installiert. Diese soll noch sicherer verankert werden.
Vorkaufsrecht Urbanstraße 131 & Dieffenbachstraße 29 | Anfrage der Linken
Eine Frage richtete sich an den Baustadtrat Schmidt: Gibt es Überlegungen des Bezirksamts das Vorkaufsrecht in der Urbanstraße 131 und der Dieffenbachstraße 29 zu prüfen? Schmidt antwortete, dass man das nicht bei der Dieffenbachstraße 29 tue. Jedoch prüfe man dies bezüglich der Urbanstraße 131. Außerdem prüfe man das Vorkaufsrecht in Bezug auf die Boxhagener Straße 32. Ob das gelingt, hänge auch von der Bereitschaft der Senatsverwaltung für Finanzen ab.
Schulbau Ostbahnhof | Anfrage der SPD
Offenbar plant der Bezirk auf dem derzeitigen Parkplatz vor dem Kaufhof einen Schul-Neubau. Jedoch ist dort kein Platz für eine Sporthalle. Diese soll später eher in Richtung Ostbahnhof gebaut werden. Doch dafür gibt es noch keine konkreten Pläne. Der Schul-Neubau habe Priorität.
Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern | Anfrage der CDU
Die Bürgerämter werden mit neuem Equipment ausgestattet. Dazu gehören auch sogenannte Dokumentenprüfgeräte. Sie sollen den Missbrauch von Dokumenten, wie beispielsweise gefälschte Ausweise, verhindern. Noch im Januar fehlten die Geräte in elf von zwölf Bezirken. Der Bezirksstadtrat Mildner-Spindler räumte ein, dass Friedrichshain-Kreuzberg einer der letzten Bezirke sein wird, die das einführen.
Update bei Windows 7 | Anfrage der “Partei”
Die Updates für Windows 7 werden im Januar 2020 nicht mehr aktualisiert. Daher stellt das Bezirksamt im Laufe des Jahres auf Windows 10 um, so die Antwort des Bezirksstadtrats Mildner-Spindler.
Anzahl der Drogenverkäufer im Görlitzer Park? | Anfrage der Faschisten
Die Fraktion der “AfD” fragte wieder einmal dasselbe: Wie viele Menschen würden im Görlitzer Park Drogen verkaufen? Die Antwort war dieselbe, wie beim letzten Mal: Es gibt keine Zählung der Verkäufer, weder im Görlitzer Park noch an anderen Stellen.
Aldi im Eisenbahnkiez | Anfrage der Grünen
Der Bezirksstadtrat Hehmke sagte zu dem Sachverhalt, dass man auf eine Runde mit allen Beteiligten setze. Der Aldi dort wurde gekündigt und die Menschen sorgen sich darum, wo sie nun kostengünstig einkaufen sollen.
Es gab noch weitere Fragen, die ich hier unberücksichtigt lasse. Alle Anliegen und Antworten findet man hier.
Ein guter Ort für eine Turnhalle wäre vielleicht auch der ehemalige NP Markt in der Singerstraße. Ich verstehe beim besten Wille nicht wieso dieses Gelände seit 3 oder 4 Jahren unberührt vergammelt. Es ist Platz der genutzt werden kann und optisch absolut unansehlich.