Die Bürgermeisterin des Bezirks Berlin Friedrichshain-Kreuzberg will einen Coffeeshop im Görlitzer Park eröffnen, um die Kifferszene zu entkriminialisieren und die Dealer im Park zu reduzieren.
Damit wäre es in Deutschland der allererste Coffeeshop überhaupt und wo wäre es klassischer als in Kreuzberg. Die CDU ist natürlich streng dagegen und lehnt das Konzept ab und die CDU regiert ja schließlich in Berlin 🙁 Die klassischen Argumente von der Einsteigerdroge sind ja schon lange widerlegt und die Prohibitionspolitik – und da sind eigentlich auch alle einer Meinung – ist grandios gescheitert. Warum Alkohol erlaubt und Cannabis verboten, birgt ja selbst schon einen willkürlichen Maßstab.
Der Bezirk hat nun einen Antrag beschlossen und dieser wurde an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte übermittelt.
Für diejenigen, die mit dem Begriff “Coffeeshop” nichts anfangen kann, das sind (normalerweise holländische) Geschäfte, in denen man Cannabis kaufen kann. In Spanien gibt es sogenannte “Social Clubs”, in denen Mitglieder auf Grund einer Gesetzeslücke Cannabis kaufen kann. Wer hier kaufen kann ist noch nicht ganz sicher, vielleicht nur Leute aus dem Bezirk, denn man befürchtet einen Ansturm aus allen Ecken. Doch macht das Modell Schule, werden die Projekte wohl sprießen, wie Pilze nach dem Regen im Herbst.
Lustigerweise kam es zu der Mehrheit in der BVV, weil die CDU aus Protest den Saal verlassen hat. Zuvor ging es darum, dass die Bezirksbürgermeisterin Herrmann die Flüchtlinge auf dem Oranienplatz wie Menschen behandeln und eine Lösung finden wollte und die CDU will ja bekanntlich räumen lassen. Christliche Logik eben. Der Antrag geht nur durch, wenn ein öffentliches Interesse besteht, was die CDU nicht sieht. Vor allem der Innensenator Frank Henkel und Gesundheitssenator Mario Czaja – beide der CDU angehörig – sehen rechtliche Hürden und natürlich keine sinnvolle Maßnahme darin.
Dabei gibt man bei der CDU selbst zu, dass man bei diesem erfolglosen Kampf gegen Windmühlen, mit 113 Razzien 7749 Einsatzstunden der überlasteten Polizei, finanzielle und personelle Ressourcen geopfert hat.
Quellen: Berliner Zeitung und Morgenpost
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SO GEHTS MIT DEM COFFESHOP WEITER
OFFENER BRIEF DES FORUMS HEILHANF AN DEN BEZIRK BERLIN KREUZBERG FRIEDRICHSHAIN
1) Grow- oder Headshopeigentümer stellt bei Bezirk Antrag, Hanf anbauen und abgeben zu dürfen
2) Bezirk wendet Gaststättenordnung analog auf Hanf an unter der Auflage, Erlaubnis Bundesopiumstelle beizubringen und wissenschaftliche Begleitforschung zu leisten
3) Kommune schreibt die Erstellung Konzept Begleitforschung aus, damit diese im öffentlichen und nicht im kommerziellen Interesse erfolgt. Forschungsinteresse: Trennung der Drogenmärkte. Verhinderung der Wirkung von Hanf als Einstiegsdroge, da Trennung der Märkte.
4) Kommune beschließt Gewerbe ist im öffentlichen Interesse des Bezirks, da Dealerszene aufgelöst wird, was dem Land mit polizeilichen Mitteln nicht möglich ist
5) Gewerbetreibender stellt Erlaubnisantrag, Abgabe, Anbau und Import aus Israel und Uruguay
DISKUSSION DES BEITRAGS: https://www.facebook.com/groups/heilhanf/?fref=ts