Modulare Unterkünfte für Geflüchtete auf dem Friedhof Jüterboger Straße

Die CDU ist gegen ein MUF (Modulare Unterkünfte) in der Jüterboger Straße – mit fragwürdigen Argumenten.

Es gab einen Antrag der CDU, von Timur Husein, zum Verbot eines MUFs in der Jüterboger Straße. Konkret auf einem stillgelegten Friedhof. Vorneweg – der Antrag wurde abgelehnt. Die Argumente der CDU waren wiedermal sehr fragwürdig, aber hier machte sich die CDU zudem noch mit rassistischen Bemerkungen gemein.

Im Antrag wird nur erwähnt, es gehe um die Totenruhe, den Naturschutz, Denkmalschutz und Stadtentwicklung. Die Totenruhe wurde nicht mal von der dortigen Kirche aufs Tapet gezogen. Außerdem und das ist meine Meinung: Das ist Berlin, hier gab es mehrere Kriege – quasi alle Meter weit starben Menschen. Der Naturschutz wurde nicht mehr erwähnt und selbst die der CDU Mann Husein musste zugeben, dass man nicht immer nur an den Denkmalschutz denken soll. Auch bei der Erweiterung des Urbankrankenhauses müsse man darüber hinweg sehen.

Zur Diskussion gereichte dann aber, dass Husein auch die Anwohnenden in das Diskussionsfeld zog. Diese hatten sich aber zuvor teilweise rassistisch geäußert. Es sei ein christlicher Friedhof, auf dem dann vornehmlich muslimische Menschen leben würden. Darauf angesprochen war der CDU Mann eingeschnappt. Er sei selbst ein Muslim und er lasse sich das nicht vorwerfen.

Mit dieser Argumentation ließ er sich nicht darauf ein und war beleidigt. Dennoch – obgleich die anderen Argumente nicht griffen, blieb man dabei. Auch die FDP sagte, man müsse ja nicht von Rassismus reden. Aber das ist die Aussage ja wohl. Die FDP und die anderen Parteien, abgesehen von den Nazis, lehnten den Antrag ab. Wiedereinmal stimmte einem CDU Antrag nur die “AfD” zu.

In diesem Zusammenhang sprach dann noch die Nazi-Abgeordnete Schmidt, es gehe doch um einen Friedhof. So der Zwei Sekunden Vortrag, über den ich bereits in dem Artikel über den Stinkefinger berichtete.

Antrag in der BVV