Die Frage des SEZ’ ist immer noch nicht geklärt. Der Erhalt bleibt ungewiss, trotz neuer Bestrebungen.
Schon seit einiger Zeit gibt es Zank um das SEZ, das 2003 für einen Euro an einen privaten Betreiber verkauft wurde. Inzwischen hat sich die Stadt dem Thema angenommen und es damit dem Bezirk aus der Hand genommen. Hier findet sich die Chronologie der Ereignisse und die Problematik des Vertrags.
Die Stadt will allem Anschein nach das Gelände umbauen, also das SEZ abreißen; so machen es die Pläne des Stadtentwicklungssenator (SPD) deutlich.
Einige der SPD in Friedrichshain wollen aber das SEZ erhalten und werben nun für den Kampf. Sie wollen es auf einen Gerichtsprozess ankommen lassen, wobei die Chancen m.E. eher gering sind. Das Ziel sei es, das Areal vom jetzigen Besitzer wieder zu bekommen. Tatsächlich findet sich ein solcher Passus im Vertrag, aber nur bei Vertragsbruch, den man auf Grund der schwammigen Formulierung nicht belegen kann, so einige Expertisen. Dabei geht es auch um die nicht vorhandene, juristische Definition des Wortes “Hallenbad“.
Der Streit geht nun auch darum, wie viel der Rückkauf kosten werde. Von den Rückkauf-Befürwortern hört man, die Summe soll den Investitionen des Besitzers in das SEZ entsprechen – was m.E. und dem Anblick entsprechend, nicht viel sein dürfte.
Neben dem Gerichtsprozess plane man auch eine Unterschriftensammlung zur Unterstützung der Erhaltungsidee.
Berlin! Es war einmal das utopische Versprechen. Wie könnte es nur je brechen? Natürlich war…
Das Internet – unendliche Weiten. Und was diese Zeit angeht, zu weit für einige Köpfchen.…
Eine neue Troll-Form ist mir auf Facebook aufgefallen, allerdings ist das nur eine vorläufige These:…
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hat deutlich an Qualität eingebüßt und ist offenkundig zum Sprachrohr des…
Es stellt sich nunmehr die Frage, ist die SPD lernfähig? Ich glaube nicht, aber falls…
Der oberste Dienstherr von Berlin, Kai Wegener, zeigt sich im demokratischen Kleid und beklagt den…
