In Berlin gibt es ein Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Bei Volksbegehren und anschließend den Volksentscheid, geht es darum,…
In einem Antrag fordert die FDP des Bezirks, dass kein Geld mehr für das Vorkaufsrecht ausgeübt werden soll. Es zeigt…
Immer wieder fällt mir auf, dass viele Medien Stimmung gegen linke Administrationen machen. Bei Twitter und Facebook sind es oft…
Seit dem Wochenende ist klar, die Fallzahlen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg steigen wieder drastisch an. Das Bezirksamt vermeldet einen erheblichen Anstieg…
Die Dürre ist bemerkbar in Berlin geworden, daher ist die Frage nach den existierenden Trinkwasserbrunnen im Bezirk relevant. Die letzten…
Es wird ja aber auch langsam Zeit, hörte ich und dachte ich, als es beschlossen wurde. Die Bergmannstraße soll vom…
Wieder einmal zeigt die CDU was sie tatsächlich von Radfahrenden hält. Beispiel Friedrichstraße. Die CDU ist die Anti-Radfahrende und Anti-Klimaschutzpartei…
Auch in der BVV war das Landesantidiskriminierungsgesetz Thema. Das Landesantidiskriminierungsgesetz ist das Gesetz, das (nicht mein) Innenminister Seehofer als überflüssig…
Das Verwaltungsgericht Berlin sieht die Pop-up Radwege als rechtswidrig an. Wie kann das sein?, frage ich mich. Die Pop-up Radwege…
Das Projekt "Aufbruch Mehringplatz" soll wieder aufgenommen werden. Im letzten Jahr gab es Versammlungen der Anwohnenden des Mehringplatzes, es gab…