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Bedingungsloses Grundeinkommen in Berlin? Sammelaktion

In Berlin gibt es ein Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Bei Volksbegehren und anschließend den Volksentscheid, geht es darum,…

6 Jahren ago

FDP fordert Ende des sozialen Vorkaufsrechts

In einem Antrag fordert die FDP des Bezirks, dass kein Geld mehr für das Vorkaufsrecht ausgeübt werden soll. Es zeigt…

6 Jahren ago

Feuerwehrzufahrt, Herrmann und die Berliner Woche

Immer wieder fällt mir auf, dass viele Medien Stimmung gegen linke Administrationen machen. Bei Twitter und Facebook sind es oft…

6 Jahren ago

Corona im Bezirk wieder stärker geworden

Seit dem Wochenende ist klar, die Fallzahlen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg steigen wieder drastisch an. Das Bezirksamt vermeldet einen erheblichen Anstieg…

6 Jahren ago

Trinkwasserbrunnen im Bezirk

Die Dürre ist bemerkbar in Berlin geworden, daher ist die Frage nach den existierenden Trinkwasserbrunnen im Bezirk relevant. Die letzten…

6 Jahren ago

Bergmannstraße autofrei

Es wird ja aber auch langsam Zeit, hörte ich und dachte ich, als es beschlossen wurde. Die Bergmannstraße soll vom…

6 Jahren ago

Autofreie Friedrichstraße und die CDU

Wieder einmal zeigt die CDU was sie tatsächlich von Radfahrenden hält. Beispiel Friedrichstraße. Die CDU ist die Anti-Radfahrende und Anti-Klimaschutzpartei…

6 Jahren ago

Landesantidiskriminierungsgesetz im Bezirk

Auch in der BVV war das Landesantidiskriminierungsgesetz Thema. Das Landesantidiskriminierungsgesetz ist das Gesetz, das (nicht mein) Innenminister Seehofer als überflüssig…

6 Jahren ago

Pop-up Radwege gefährdet

Das Verwaltungsgericht Berlin sieht die Pop-up Radwege als rechtswidrig an. Wie kann das sein?, frage ich mich. Die Pop-up Radwege…

6 Jahren ago

Aufbruch Mehringplatz nach Corona

Das Projekt "Aufbruch Mehringplatz" soll wieder aufgenommen werden. Im letzten Jahr gab es Versammlungen der Anwohnenden des Mehringplatzes, es gab…

6 Jahren ago

Neue Radparkplätze geschaffen

Neue Radparkplätze wurden mit Fahrradbügeln geschaffen. Es geht voran. Im Bezirk wird mehr für Radfahrende getan als anderswo. Wie nun…

6 Jahren ago

Bundesverdienstkreuz für die Verteidiger des Bundestags

Am Wochenende, während der Demo gegen die Realität, kam es zu einem Sturm auf den Bundestag. Rechtsradikale schwenkten verbotene Reichskriegsflaggen.…

6 Jahren ago

SPD fordert Open-Air Flächen bereitzustellen

Ein Antrag der SPD fordert mehr Flächen für Open-Airs, um die Clubkultur zu retten. Friedrichshain-Kreuzberg ist auch wegen der vielen…

6 Jahren ago

CDU und FDP fordern Solidarität mit den Besitzenden im Nordkiez?

Heute stehen zwei Anträge der rechten Parteien in der BVV zur Abstimmung - von der CDU und der FDP. Beide…

6 Jahren ago

Rechtsradikale Staatsanwälte in Neukölln?

Freiheit den Nazis in Neukölln, aber die böse, alternative Szene, die ihr Zuhause verteidigt... Wenn man in der Rigaer Straße…

6 Jahren ago