Erste temporäre Spielstraße Berlins im Graefekiez

Ein Antrag von Einwohnenden des Graefe-Kiezes wurde in der BVV angenommen. Es wird eine temporäre Spielstraße geben. 

Wenn man in Friedrichshain-Kreuzberg wohnt, kann man Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen. Wenn man eine große Anzahl von Unterschriften sammelt, kann man auch einen Antrag in der BVV stellen. Ein solcher Antrag von Einwohnenden wurde jüngst angenommen.

Dafür haben 1.432 Personen unterschrieben und die Zulässigkeit des Antrags wurde festgestellt. Bei diesem Antrag ging es um die Einführung einer temporären Spielstraße im Graefekiez. Konkret zwischen der Graefestraße und der Grimmstraße.

Diese temporäre Spielstraße soll mit Verkehrszeichen verdeutlicht werden. An einem Tag in der Woche sollen dann, von April bis Oktober, am Nachmittag keine Autos in der Straße fahren dürfen. Dann ist die Straße nur für die Kinder da und diese sollen sich dort austoben dürfen. Das Konzept ist nach dem Vorbild von Bremen entstanden.

Zur Begründung hieß es, dass die Straße zwar verkehrsberuhigt sei, aber de facto können die Kinder die Straße nicht nutzen. Mit der zeitweisen Einschränkung des Verkehrs soll den Kindern und Jugendlichen der nötige Platz zum Spielen gegeben werden.

Bei der Diskussion darum in der BVV gab es vor allem lobende Worte für die Initiative. Die FDP findet den Ansatz gut, weil er nicht gleich mit der Tür ins Haus fallen würde. Die Grünen finden, dass es das des Öfteren in Berlin geben sollte. Die Durchführung, so der Stadtrat Hehmke von der SPD, obliege aber nicht dem Ordnungsamt, sondern dem beim Grünflächenamt angegliederten Straßenverkehrsamt. Auch die Überprüfung der Einhaltung sei nicht dem Ordnungsamt zuzuordnen, hier müsste die Polizei tätig werden.

Den Antrag wurde mehrheitlich, mit Ausnahme der Mehrheit der “AfD”, angenommen. Auch in der CDU gab es einige Gegenstimmen.