FDP & die vermeintliche Subventionierung des Cafés Sibylle

Seit ersten Oktober ist das Café Sibylle wieder am Start, das liegt der FDP offenbar schwer auf dem Magen.

Der unausgesprochene Vorwurf der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung lautete: illegale Subventionierung des Cafés Sibylle. Dabei ist es gar keine Subventionierung, wie der Stadtrat Knut Mildner-Spindler immer wieder betonte.

Michael Heihsel der FDP Fraktion brachte den Antrag ein und erhielt im Prinzip dieselbe Antwort, wie in der Sitzung davor. Es sei keine Subventionierung. Diese wäre der Definition nach, eine Bezuschussung ohne eine Gegenleistung. Konkret geht es um 2.000 Euro pro Monat, also 24.000 Euro im Jahr.

Das Geld bekommt der Betreiber des Cafés Sibylle ob des Nutzungsvertrags, den man mit ihm geschlossen hat. Denn der Bezirk nutzt das Café für die dortige Ausstellung zur Geschichte der Stalin-/Karl-Marx-Allee. Außerdem nutzt man das Café für Angebote der Beteiligung der Einwohnenden von Berlin, wie für Vorträge oder Events.

Die Gelder bekommt der Bezirk vom Senat und diese wurden nachträglich im Haushalt eingetragen. Darunter würden keine anderen Bereiche, wie es die FDP im Antrag unterstellte, leiden. Es seien eben auch keine finanziellen Mittel des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg.

Der Abgeordnete Heihsel fragte nach: Zuvor wäre ja kein Geld geflossen, wieso also jetzt? Die Antwort darauf war, dass es früher keine Ausstellung des Bezirks war.

Die Ausstellungsstücke wurden von dem Förderverein Karl-Marx-Allee zusammengesammelt und dort ausgestellt. Die Gelder kamen damals von der EU. Der Förderverein ist aber inzwischen in die Insolvenz gegangen und ein gemeinnütziger Träger hatte die Ausstellung übernommen. Damals wurde vereinbart, dass die Ausstellung erhalten bleiben soll. Könne dies nicht mehr möglich sein, sollte der Bezirk die Ausstellung übernehmen und das hat er auch getan.

Wie lange die Gelder fließen, ist noch nicht geklärt. Da es sich um zumeist längere Laufzeiten handle, wurde der Stadtrat Mildner-Spindler beauftragt, die Dauer herauszufinden und der BVV mitzuteilen.