Rathaus Kreuzberg
Vor wenigen Tagen hat die BVV den Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 beschlossen. Ich habe mal reingeschaut…
Erstmal die Bilanz vorweg: Der Bezirk wird weiterhin kein Minus machen, so der Plan. Der Gewinn machte 2014 141.946 Euro aus. In den kommenden zwei Jahren will man so viel einnehmen, wie man ausgibt.
Es beginnt mit der Statistik zum Bezirk. Friedrichshain und Kreuzberg verfügt derzeit über 273.517 Einwohnende, die sich auf einer Fläche von 208 Hektar entspannen können, während der Bezirk 522 Hektar Straßen aufweist. Insgesamt erstreckt sich der Bezirk auf 2.040,8 Hektar. Auf 0,8 Hektar wird im Bezirk Landwirtschaft betrieben.
Aus dem Haushalt 2016 nun ein paar Zahlen zu Einnahmen und Ausgaben, so zumindest der Plan. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kostet 864.000 Euro. Und erwirtschaftet Einnahmen von 4.400 Euro?! Das Ordnungsamt erwirtschaftete 6.512.400 Euro und kostete 5.236.500 Euro, was ein Plus von 1.275.900 Euro ist.
Davon stammt das Meiste von der Parkraumbewirtschaftung, respektive von den Strafzetteln. Mit der Parkraumbewirtschaftung will man künftig 2,5 Millionen Euro machen. Dabei sind Strafzettel noch nicht mitgerechnet. An Bußgeldern will man 2015 noch gerundet 1,25 Millionen Euro machen, aber schon nächstes Jahr prognostiziert man runde drei Millionen und für 2017 sogar rund 3,15 Millionen Euro Einnahmen.
Das Grünflächen- und Straßenamt kostet den Bezirk 12.072.900 Euro (abzüglich der Einnahmen von 3.634.000 Euro). Der größte Batzen im Haushalt ist das Amt für Soziales, das mit 217.424.500 Euro den größten Betrag vom Bezirk bekommt. Dazu gehört nicht das Gesundheits-, oder das Jugendamt. Der Naturschutz kostet den Bezirk letztlich 1.355.400 Euro (Einnahmen 229.000 Minus 1.584.400 Euro Ausgaben).
Aus Vermietungen und Pacht bekommt der Bezirk rund 32.400 Euro und plant für die kommenden Jahre 37.000 Euro. Fast alle Areale befinden sich in Kreuzberg, nur der Parkplatz am Ostbahnhof ist in Friedrichshain.
Insgesamt nimmt der Bezirk 666.302.500 Euro ein und plant denselben Betrag im Jahr 2016 auszugeben.
Im Übrigen bekommt auch die Bürgermeisterin dieses Jahr etwas mehr Geld. Mit der Besoldungsstufe B6 verdient Monika Herrmann wohl so 8.235 Euro, je nach dem in welcher Stufe sie ist… Hier geht es zum Bezirksamt mit den Dokumenten zum Haushalt der kommenden zwei Jahre (Doppelhaushalt).
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