Letzte Fragerunde in der BVV

Zuletzt gab es Ende Februar eine Fragerunde in der BVV. Die Zusammenfassung.

Es war fast so was, wie die gute alte Zeit, als die BVV noch zusammentrat und das Corona-Virus nicht das bestimmende Thema war, aber dennoch schon vorkam.

Die Grünen haben gefragt, wie es um das Exil-Museum stünde. Die Antwort der Bezirksbürgermeisterin Herrmann war, dass man in Gesprächen sei. Dabei ging es um einen Standort für das Museum mit dem Schwerpunkt Flucht. Es ist ein Wettbewerbsverfahren ausgeschrieben worden, das ursprünglich im April abschließen sollte.

Ein weiteres Thema war der Aldi in der Markthalle 9. Der Laden soll ja schließen, was kritisiert wurde, da es sonst nur wenig günstige Einkaufsmöglichkeiten gibt. Auch hier sei man in Gesprächen, so Frau Herrmann.

Dass die offiziellen Fördermittel für DIESE eG mit Null beziffert wurden, fragte der Abgeordnete Dahl. Doch es gibt Fördermittel, und zwar recht hohe. Der Stadtrat Schmidt tat das ab, es sei den Abstimmungsprozessen geschuldet.

Die CDU wollte wissen, wann die Zufahrtssperre zum Strelapark (Alt-Stralau) wieder verschließbar gemacht wird. Das konnte Frau Herrmann allerdings nicht beantworten.

Die Partei fragte nach der Umstellung auf Windows 10 und stelle die Datenschutzfrage. Darauf bemerkte Schmidt, dass es einen Termin bei der Senatsverwaltung zu dem Thema gibt.

Ausgerechnet die “AfD” fragte nach dem Corona-Virus. Der Stadtrat Mildner-Spindler sagte, dass man sich mit den Gesundheitsämtern auf alle Eventualitäten vorbereitet.

Die FDP wollte wissen, wie es um die Personalstellen in den Bürgerämtern steht. Friedrichshain-Kreuzberg, so Mildner-Spindler, habe die höchste Anzahl an Öffnungszeiten in der Stadt.

Außerdem war noch der Urlaub des Stadtrats Schmidt von Interesse. Dieser war wegen der Finanzierung von Diese eG in die Kritik geraten. Der Urlaub schien dabei, wie gerufen. Doch der Urlaubsantrag, so die Bürgermeisterin, war bereits im Januar genehmigt.

Ein weiteres Thema war die Einrichtung einer Koordination für Alleinerziehende. Das wird es jedoch nicht geben, da es keine Stellen dafür gibt.

Zuletzt ging es um Mittel für die Baumpflege, die aber beim Bezirk noch nicht eingegangen sind.