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Spätis am Sonntag werden erlaubt?

Die Spätis sollen künftig am Sonntag ganztäglich aufhaben. Ein Vorstoß, der nichts ändert und sich womöglich nicht durchsetzt.

Seit dem ich mich zurückerinnern kann, kann man am Sonntag ganztägig in Spätis einkaufen. Sei es in der Nacht von Samstag oder am Sonntagabend. Viele Leute wissen nicht mal, dass es den Spätis gar nicht erlaubt ist, den ganzen Sonntag aufzuhaben. Dafür haben sie bereits Rekordsummen an Strafen gezahlt, aber es lohnt sich wohl.

Man könnte fast sagen, Quod est necessarium est legitimum: weil es nötig ist, ist es legal – wobei “nötig” eine Definitionsfrage ist. Aber klar ist, für viele Leute gehört ein Späti am Sonntag zu den Freiheiten in Berlin – zumindest in Friedrichshain-Kreuzberg. Daher hat das entsprechende Gremium der Bezirksregierung auf Antrag der FDP beschlossen, das Verbot aufzuheben. Die Grünen pflichteten dem Antrag bei, aber vor allem die SPD wehrt sich dagegen.

Allerdings hat die Bezirksregierung gar nicht so viel Macht, das zu ändern. Hier spricht man nur eine Empfehlung aus und die nötigen gesetzlichen Bestimmungen muss der Senat von Berlin ändern. Ein ähnlicher Vorschlag wurde bereits letztes Jahr abgewiesen.

Vor allem mit Blick auf die Lärmbelastung im Simon-Dach-Kiez wäre das ein falsches Signal, so der Stadtrat Hehmke (SPD). Denn Spätis, respektive deren Besuch, verursache viel Lärm. Die Partei der Linken und die CDU sind in der Frage gespalten.

Eine Durchsetzung würde aber sowieso nichts ändern, außer dass es für diese Spätis eine Rechtssicherheit gäbe. Zuvor hat man sowieso nur sehr selten Kontrollen durchgeführt und so etablierte sich der Späti am Sonntag. Mit dem Vorschlag wären die Spätis bei uns im Bezirk den Tankstellen oder Bahnhofsläden gleichgestellt. Aber es wird noch dauern, wenn es überhaupt kommt.

admin

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