Letzte BVV Sitzung dieses Jahr

Am vergangenen Mittwoch traf sich die BVV zum Letzten Mal in diesem Jahr. Hier eine kleine Zusammenfassung.

Die Themen der vergangenen Sitzung der BVV waren vielseitig. Es ging unter anderem um Erklärungen zum Stand der Wohnraumsituation und ob die Frage um den Coffeeshop nicht zu vernachlässigen sei, bei der derzeitigen Auslastung des Bezirksamts. Die Anfragen wurden mündlich erläutert.

Andere Anfragen sollen binnen dreier Tagen schriftlich ergehen, dazu gehörten Punkte wie die Flüchtlinge in Kontext von Gesundheit und Arbeit oder die Umstellung auf Windows 7.

Auch Anträge wurden wieder gestellt. So soll eine Gedenktafel für W. Szepansky installiert werden und der Heinrichplatz in Kreuzberg soll mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr bieten. Flüchtlinge sollen WLAN in ihren Unterkünften erhalten, was gegen die Stimmen der CDU durchgesetzt wurde. Ebenfalls gegen die Stimmen der CDU wird der Bezirk sein Vorkaufsrecht in Bezug auf die Wrangelstraße 66 in Anspruch nehmen

Der Antrag die Rigaer Straße zu einem Radweg zu machen, also für Autos zu sperren, wurde abgelehnt, was die Linken und SPD Stimmen geschuldet ist. Bezüglich der Rigaer Straße 71 bis 73 hat man ein Zwischennutzungskonzept gegen die Stimmen der Piraten-Partei verabschiedet. Bei Enthaltung von CDU und Piraten sollen die Parkraumzonen nun erweitert werden.

Diese Aufzählung ist nicht erschöpfend! Wie schon ein Mal geschrieben, ist so eine öffentliche BVV Sitzung eine prima abendfüllende Beschäftigung. In der nächsten Sitzung im Januar soll es übrigens auch um den Baustadtrat Panhoff gehen, welcher in der Kritik steht.