Keine Coffeeshops für Friedrichshain-Kreuzberg
Der Plan für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis im Bezirk ist vorerst gescheitert.
Monika Herrmann, die Bezirksbürgermeisterin für Friedrichshain-Kreuzberg, hat am Montag verkündet, dass der Plan für eine Freigabe geplatzt sei – vor erst.
Im Juni hat man einen Antrag gestellt und wollte damit auf vor allem die Problematik mit den Dealern eingehen. Währenddessen geht Frank Henkel, der Innensenator, mit viel Polizei-Einsatz vor; kann damit aber kaum Erfolge vorweisen.
Der Antrag der Grünenpolitikerin sah vor, Cannabis in einem reguliertem Umfeld frei zu verkaufen. Tatsächlich wollte man aber nicht nur im Görlitzer Park, sondern an vier Stellen im Bezirk – zwei in Friedrichshain und zwei in Kreuzberg – solche Shops eröffnen. Dann hätten sich die Konsumierenden registrieren lassen müssen und hätten einen “Kiff-Pass” bekommen. Damit hätten sich die Betroffenen pro Monat bis zu 60 Gramm holen können. Aber eben nur Einwohnende des Bezirks und keine Touris oder andere Personen aus Berlin.
Doch nun wurde der Antrag vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn abgelehnt. Als Begründung hieß es, der Antrag sei unbegründet und nicht zulässig, das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) verbiete es. Zudem verwies das Institut auf das Jugendschutz- und Verbraucherschutzgesetz. Nach Informationen der SZ fühle sich das Institut auch nicht so recht zuständig für die Frage.
Gegen die Ablehnung will die Bürgermeisterin nun Widerspruch einlegen. Bei der SPD will man sogar eine parteiinterne Befragung durchführen lassen, ob Cannabis freigegeben werden soll.
