Categories: Politik & News

Spätis am Sonntag werden erlaubt?

Die Spätis sollen künftig am Sonntag ganztäglich aufhaben. Ein Vorstoß, der nichts ändert und sich womöglich nicht durchsetzt.

Seit dem ich mich zurückerinnern kann, kann man am Sonntag ganztägig in Spätis einkaufen. Sei es in der Nacht von Samstag oder am Sonntagabend. Viele Leute wissen nicht mal, dass es den Spätis gar nicht erlaubt ist, den ganzen Sonntag aufzuhaben. Dafür haben sie bereits Rekordsummen an Strafen gezahlt, aber es lohnt sich wohl.

Man könnte fast sagen, Quod est necessarium est legitimum: weil es nötig ist, ist es legal – wobei “nötig” eine Definitionsfrage ist. Aber klar ist, für viele Leute gehört ein Späti am Sonntag zu den Freiheiten in Berlin – zumindest in Friedrichshain-Kreuzberg. Daher hat das entsprechende Gremium der Bezirksregierung auf Antrag der FDP beschlossen, das Verbot aufzuheben. Die Grünen pflichteten dem Antrag bei, aber vor allem die SPD wehrt sich dagegen.

Allerdings hat die Bezirksregierung gar nicht so viel Macht, das zu ändern. Hier spricht man nur eine Empfehlung aus und die nötigen gesetzlichen Bestimmungen muss der Senat von Berlin ändern. Ein ähnlicher Vorschlag wurde bereits letztes Jahr abgewiesen.

Vor allem mit Blick auf die Lärmbelastung im Simon-Dach-Kiez wäre das ein falsches Signal, so der Stadtrat Hehmke (SPD). Denn Spätis, respektive deren Besuch, verursache viel Lärm. Die Partei der Linken und die CDU sind in der Frage gespalten.

Eine Durchsetzung würde aber sowieso nichts ändern, außer dass es für diese Spätis eine Rechtssicherheit gäbe. Zuvor hat man sowieso nur sehr selten Kontrollen durchgeführt und so etablierte sich der Späti am Sonntag. Mit dem Vorschlag wären die Spätis bei uns im Bezirk den Tankstellen oder Bahnhofsläden gleichgestellt. Aber es wird noch dauern, wenn es überhaupt kommt.

admin

Recent Posts

Ein Jahr Wegner im (Schwarz-) Roten Rathaus: Chefsache Digitale Verwaltung

Berlin! Es war einmal das utopische Versprechen. Wie könnte es nur je brechen? Natürlich war…

2 Tagen ago

Der Wilde Osten: CDU vs Internet – Wir nehmen in 30 Jahren Kontakt auf

Das Internet – unendliche Weiten. Und was diese Zeit angeht, zu weit für einige Köpfchen.…

3 Wochen ago

Facebooks neue Trolls | Einfach nur schlechte Stimmung verbreiten

Eine neue Troll-Form ist mir auf Facebook aufgefallen, allerdings ist das nur eine vorläufige These:…

1 Monat ago

Was ist nur aus dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” geworden?

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hat deutlich an Qualität eingebüßt und ist offenkundig zum Sprachrohr des…

2 Monaten ago

SPD Mitgliederentscheid | Aus der Giffey-Katastrophe lernen?

Es stellt sich nunmehr die Frage, ist die SPD lernfähig? Ich glaube nicht, aber falls…

2 Monaten ago

Kai Wegners Opportunismus und die AfD-Kooperationsfrage der Berliner CDU

Der oberste Dienstherr von Berlin, Kai Wegener, zeigt sich im demokratischen Kleid und beklagt den…

3 Monaten ago