Fragerunde in der BVV

Bei der August-Sitzung der BVV wurden wieder einige Themen angesprochen. Was die Bezirksregierung so gefragt wurde und was die Antworten waren…

Die Fraktion der Grünen fragte die Bezirksbürgermeisterin nach der Akzeptanz der Öffnungszeiten der Büchereien im Bezirk. Die Antwort war, dass es gut aufgenommen wurde, dass die Bibliotheken im Bezirk nun auch am Samstag geöffnet sind. Des Weiteren wurde offenbar, dass der Bezirk Gefallen daran findet, zur Sperrung von Straßen Findlinge zu nutzen.

Die Linke fragte nach dem Stand der Reinigung der Grünflächen im Bezirk, vor allem mit Blick auf die vielen Hundehäufchen. Der Bezirksstadtrat verwies dabei auf andere Bezirke, wo es viel schlimmer wäre. Außerdem ging es um die Verkehrsberuhigung im Sama-Kiez und wie die Menschen davon unterrichtet wurden – das wurde ja kritisiert. Man habe versucht, die Öffentlichkeit mittels Aushängen zu informieren. Man räume aber ein, dass es Probleme gab. Man hätte Google darüber informieren müssen, da es zu Verkehrsproblemen kam. Inzwischen habe man mit Schildern darauf reagiert. Erschwerend kam aber auch noch eine Baustelle in dem Bereich hinzu.

Die SPD interessierte sich für die Grundschulplatzsituation für 2021. Das Grundproblem sei der mangelnde Baugrund im Bezirk. Aber es stimme nicht, dass 2021 über 1.000 Grundschulplätze fehlen würden. Die Zahlen, die in den Medien genannt wurden, waren veraltet und inzwischen hätte man nachgelegt, sodass man genug Plätze zur Verfügung stellen könne. Selbst wenn Plätze fehlten, würden die Kinder dennoch einen Schulplatz kriegen und nicht “auf der Straße stehen”. Des Weiteren fragte man, ob der Edeka am Mehringplatz erhalten bleibe. Das Bezirksamt erklärte, dass man im Gespräch stehe und klären will, ob der Markt nach den Bauarbeiten wieder einziehen würde.

Der CDU war das Baerwaldbad wichtig und fragte nach dem Neuesten stand. Doch die einzige Neuigkeit ist, dass man sich noch gütlich einigen könnte. Das lehnt das Bezirksamt aber ab, da man glaubt, den Prozess zu gewinnen. Der Bezirk will das Bad von einem Sportverein zurück, der sich aber weigert.

Die Faschisten von der “AfD” wollten mit einer Frage die Bezirksbürgermeisterin mit aus der Luft gegriffenen Anmerkung diskreditieren.