Ausschüsse gebildet
Die Bezirksverordneten Versammlung hat für Friedrichshain-Kreuzberg die Bildung von zehn Ausschüssen beschlossen.
Die BVV hat sich letzte Woche zusammengefunden und ihre Ausschüsse beschlossen. In Ausschüssen werden Empfehlungen erarbeitet, die dann in der BVV besprochen werden. In solchen Ausschüssen könnten nicht nur Abgeordnete, sondern auch Fachleute aus dem Bezirk sitzen. Die Menschen des Bezirks können dort ihre Anliegen zu ebenfalls Gehör bringen.
Die Ausschüsse werden thematisch differenziert und so hat man nun die folgenden gemäß des Paragrafen 9,33 des BezVG beschlossen:
- Jugendhilfeausschuss (Neun Personen, sechs BürgerInnen unter dem Vorsitz der “Partei”)
- Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (Zehn Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Grünen. Stellvertreterin des Vorsitz ist die CDU)
- Ausschuss für Wirtschaft & Ordnungsamt (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der CDU)
- Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste & Gesundheit (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Grünen)
- Ausschuss für Schule und Sport (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Linken)
- Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, Immobilien (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Linken)
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der SPD)
- Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Grünen)
- Ausschuss für Kultur und Bildung (Zehn Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der Grünen)
- Integrationsausschuss (Zwölf Personen, vier BürgerInnen unter dem Vorsitz der SPD)
