Simon-Dach-Straße: Lärm & Kommando zurück
Offenbar gibt es nun doch keine Einschränkung der Außenbewirtschaftung in der Simon-Dach-Straße.
Die Begrenzung der Außenbewirtschaftung kommt nun doch nicht. Die BVV hat den Antrag abgelehnt.
Schon 2016 gab es einen Anlauf dazu, die Außenbewirtschaftung in der Simon-Dach-Straße zu reduzieren. Der Grund: Es ist einfach sehr laut in den Nachtstunden, vor allem am Wochenende. Daher wollte die Partei der Linken eine Reduzierung der Zeit verordnen, doch inzwischen sind sie auch dagegen.
Ursprünglich sollten die Kneipen in der Straße – nicht in den angrenzenden Straßen – am Wochenende um 24 Uhr und unter der Woche eine Stunde vorher die Bewirtschaftung außerhalb der eigentlichen Gaststätte einstellen. Aber das kommt wohl nun doch nicht, denn man würde alle Gastro-Einheiten bestrafen, obgleich es nur einzelne Läden sind, die an dem Lärmaufkommen schuld sind.
Konkret sollen es vier Lokalitäten seien und die Menschen, die von und zu den Clubs gehen – wobei der Alkoholkonsum den ausschlaggebenden Faktor darstellen dürfte. Außerdem würde es nur Abschnitte der Simon-Dach-Straße betreffen, was ebenfalls nicht gerecht wäre und es gäbe auch keinen Rückhalt im Bezirk für diese Maßnahme.
Die SPD und CDU wollen an dem Plan allerdings noch festhalten, wobei die entsprechenden Stadträte eine Umsetzung als schwierig beurteilen. Ein Gegenvorschlag sieht vor, dass die Erlaubnis zur Außenbewirtschaftung immer für ein Jahr ausgegeben wird und Kneipen, die negativ aufgefallen sind, erhalten entweder gar keine Genehmigung oder nur eine eingeschränkte. Dabei sollten auch die Spätis kontrolliert werden.
Das Ordnungsamt darf aber sowieso nur bis 22 Uhr eingesetzt werden und für eine Änderung müsste man die Rahmenarbeitszeitregelung ändern. Wenn man die Einsatzzeiten nach hinten verschiebt, entsteht ein Zeitfenster ohne Kontrollen – so Stadtrat Hehmke. Aber man könne auch bei einer Ruhestörung auch die Polizei anrufen.
