Ahndung wegen Parken auf dem Radweg

Eigentlich verboten, aber viele machen es: Parken auf dem Radweg. Was macht der Bezirk dagegen?

Die Durchsetzung des Park- und auch Halteverbots auf Radwegen obliegt der Verantwortlichkeit des Ordnungsamts und da fehlt es an Personal.

Eigentlich, so der Stadtrat Hehmke, sei man gut dabei und verweist auf die Statistik. Danach hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mehr Autos umgesetzt, also abschleppen lassen, als andere Bezirke der Stadt. Und man bleibe auch dran, aber es fehlt eben Personal, um mehr zu machen.

Man würde aber tatsächlich gerne mehr Personal gegen das Falschparken einsetzen. Angesichts der verfügbaren Ressourcen, so Hehmke, die man bestmöglichst einsetze, mache man die Arbeit aber gut und man habe einen Fokus auf diesem Schwerpunkt.

Konkret sind es 6,25 Personen vorgesehen, die sieben Tage die Woche in zwei Schichten den Verkehr inklusive Umweltzone überwachen. Den Fokus setzt man dabei auf die Oranienstraße, Grundschulen und Einfahrten. In diesen Bereich fallen übrigens auch Drehgenehmigungen.

Mehr Personal dafür ist nicht möglich und die Leute müssen ja auch vor Ort bleiben, bis das Auto umgesetzt ist. Das bindet die Leute und kostet Zeit. Die Polizei könnte zwar auch handeln, zieht es jedoch vor, solche Fälle dem Ordnungsamt zu übergeben. Ist das nicht möglich, müsste sich die Polizei darum kümmern. Aber die hat selbstverständlich auch wichtigere Aufgaben.

Also wenn man eine gute Stelle sucht, dann weiß ich eine: Engeldamm Ecke Köpenicker Straße, dort fahren die Autos vor um rechts abzubiegen. Dass dann die Fahrradfahrenden blockiert werden, ist den Leuten offensichtlich egal.