BVV goes digital?

Wegen der Corona-Pandemie wird die BVV digitaler und ermöglicht einen einfacheren Zugang.

Wer bisher an einer Sitzung der BVV teilnehmen wollte, ging (normalerweise) am letzten Mittwoch des Monats ins Rathaus in Kreuzberg. Dort in den oberen Stockwerken, kann man beispielsweise die öffentliche Sitzung der BVV verfolgen.

Rathaus Kreuzberg
Rathaus Kreuzberg

Wegen der Corona-Beschränkungen erfolgte kürzlich eine BVV-Sitzung online. Derart konnte man die Versammlung im Livestream verfolgen. Das Konzept ist nun aber wegen der aktuellen Infektionszahlen bereits zu problematisch. Aber man will die eigene Handlungsfähigkeit erhalten.

Die Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg ist das regionale Parlament für den Bezirk. Dort werden Anträge der Parteien, aber auch der Einwohnenden behandelt und das Bezirksamt nimmt Stellung dazu.

Nun fordert ein Antrag, dass man die Tagungen ebenfalls virtuell abhält. So sollen die BVV-Sitzungen ab dem 25. November in einer Videokonferenz vollzogen werden. Um die Abstimmungen rechtssicher zu gestalten, sollen diese dann per Briefwahl eingereicht werden.

Die Öffentlichkeit könnte derart via YouTube folgen. Eine geeignete Variante sei noch zu bestimmen. Das Konzept nennt man eine hybride BVV-Sitzung, da die Abstimmung analog per Brief erfolgt. Der Konzeption muss noch zugestimmt werden.

Antrag

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