Ordnungsamt und die Durchsetzung der Infektionsschutzverordnung

Die Einhaltung der Infektionsschutzverordnung im Bezirk und die Einsätze des Ordnungsamts.

Das Ordnungsamt im Bezirk ist wesentlich an der Überprüfung der Einhaltung der Infektionsschutzverordnung beteiligt. Der Stadtrat Hehmke hat dazu Zahlen veröffentlicht.

Ordnungsamt Friedrichshain Strafzettel

Derzeit bringt das Ordnungsamt rund 80 Prozent seiner Ressourcen für die Überprüfung der Corona-Regeln ein. Anfangs bestand die Aufgabe vor allem darin, die Grünanlagen auf Kontaktverbote zu prüfen. Mit einer sich ändernden Lage im Mai verlagerte sich das Kontrollmoment in Bars und Clubs. Wobei in Clubs die Polizei an den Kontrollen beteiligt ist.

Die Kontrolle von Kneipen bezog sich vor allem auf die Simon-Dach-Straße / RAW Gelände und das Kottbusser Tor / Oranienstraße.

In den meisten Fällen ging es um die Untersagung von Tanzveranstaltungen in geschlossenen Räumen, fehlende Masken im ÖPNV, beim Friseur, in Gaststätten und die fehlende Anwesenheitsliste in Gaststätten.

Insgesamt hat das Ordnungsamt 145 Kontrollen durchgeführt, die in 46 Fällen weiter verfolgt werden. In 31 Fällen gab es Anzeigen. An Ordnungswidrigkeiten gab es 119 Anzeigen und 45 Bußgeldbescheide.

Eine Problematik zeichnet sich durch die Arbeitszeit aus, sodass Kontrollen nach Mitternacht selten sind. Die Kontrollen erfolgen hier auf freiwilliger Basis der Beschäftigten im Ordnungsamt.

BVV Protokoll

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